Geschützt: Hauptvorstandsänderung ohne Vereinsgerichtseintrag rechtsgültig ???
Mittwoch, Juni 2nd, 2010Es gibt keine Kurzfassung, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Archiv für 'ORGANISATION • RECHT'
STB Förderinitative als Bernhardinerhalter und Bernhardinerfreunde
Dienstag, Dezember 8th, 2009Das Vereinsjahr neigt sich so langsam, aber sicher dem Ende entgegen. Doch wenn ich mir zahlreiche Anfragen anschaue, dann habe ich das GEFÜHL:
Als wäre Ich noch mittendrin!
Es freut mich sehr, dass die bernhardiner-info.de WEB-SEITE so großen Anklang findet. Denn zum einen konnte ich zusammen mit meinen STB -FÖRDERER für Sie schon so manche harte Nuss […]
wie-wo-was-Satzungsänderung, Vereinsregister?
Freitag, April 25th, 2008EINTRAGUNGSPFLICHT
Schließlich ist noch zu berücksichtigen, daß SATZUNGSÄNDERUNGEN und Vorstandsneuwahlen, soweit gesetzliche Vertreter betroffen sind, zum VEREINSREGISTER anzumelden sind.
Solange die SATZUNGSÄNDERUNG oder der neue Vorsitzende nicht in das Vereinsregister eingetragen sind, gilt im Verhältnis zwischen dem Verein und Nichtmitgliedern noch die BISHERIGE SATZUNG und das bisherige Vertretungsrecht des Vorsitzenden.
Wird also über Jahre versäumt, einen […]
Keine Sonderregelung für Hobbyzüchter
Donnerstag, März 6th, 2008Was aber, wenn der Hund bei einem Hobbyzüchter oder einer Privatperson gekauft wurde?
In diesen Fällen kann durch Vertrag (s.o.) eine Sachmängelhaftung ausgeschlossen werden.
„Findige“ Züchter versuchen nun, sich bei Schadensfällen darauf zu berufen, dass sie Hobbyzüchter seien, um so das Gewährleistungsrecht zu umgehen. Dem hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einer neuen Entscheidung vom 29. 3. 2006 […]
Gewerbsmäßige Hundezucht ist erlaubnispflichtig
Dienstag, März 4th, 2008Wer gewerbsmäßig Hunde züchten oder mit Hunden handeln will, bedarf der Erlaubnis des zuständigen Veterinäramtes. Dies ist so im § 11 Tierschutzgesetz geregelt. Das Merkmal der Gewerbsmäßigkeit ist damit im Rahmen des Tierschutzgesetzes gleichbedeutend mit dem Begriff des gewerblichen Handels im Sinne des Gewerberechts. Ein Gewerbebetrieb braucht dabei nicht vorliegen. Ein gewerbsmäßiges Züchten liegt deshalb […]
